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Allgemeine Social Trading Nutzungsbedingungen

Stand: Nov. 2021
  1. Geltungsbereich, Registrierung
    1. Die Smartbroker Holding AG (nachfolgend: WALLSTREET:ONLINE) ist Anbieterin eines Börsenportals und betreibt unter der URL smarttrade.de eine Social Trading Plattform. Auf der Social Trading Plattform werden fiktive Musterportfolios von Nutzern, die als Trader registriert sind, veröffentlicht und können von den anderen Nutzern als User eingesehen werden. Diese Nutzungsbedingungen regeln den Inhalt des Nutzungsvertrags zwischen WALLSTREET:ONLINE und registrierten Nutzern bei der Nutzung der Social Trading Plattform. Sie gelten sowohl für User als auch für Trader. Auf Trader finden zusätzlich die Besonderen Social Trading Nutzungsbedingungen für Trader Anwendung.
    2. Als Nutzer registrieren können sich nur volljährige natürliche Personen, die ihren dauerhaften Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, sowie juristische Personen.
    3. Die Registrierung erfolgt elektronisch unter Angabe einer gültigen E-Mailadresse sowie der Festlegung eines Benutzernamens und eines Passwortes.
    4. Der Nutzungsvertrag kommt mit Bestätigung der Registrierung durch WALLSTREET:ONLINE zustande.
    5. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer Zugang zu seinem persönlichen Social Trading Bereich (Account). Er hat nun die Möglichkeit, sich mit seinem Benutzernamen und seinem Passwort in seinen Account einzuloggen und die dort bereitgestellten Social Trading Funktionen für User zu nutzen. Die Nutzung des Accounts ist ausschließlich dem Nutzer persönlich vorbehalten. Der Nutzer hat seinen Account vor Zugriffen Dritter zu schützen. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass keine andere Person Kenntnis von seinem Passwort erlangt.
    6. Der Nutzungsvertrag und der Benutzername sind nicht übertragbar oder abtretbar. Eine nachträgliche Änderung des bei der Registrierung festgelegten Benutzernamens ist nur zulässig, wenn die Verwendung des bisherigen Benutzernamens gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
    7. Eine Mehrfachregistrierung durch den Nutzer ist unzulässig.
    8. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sein von ihm festgelegter Benutzername auf der Social Trading Plattform veröffentlicht und von WALLSTREET:ONLINE für Werbezwecke in Werbemedien (z.B. Internet, Print, Fernsehen, Radio) verwendet wird.
    9. Der Nutzer steht dafür ein, dass ihm die Rechte an dem von ihm festgelegten Benutzernamen zustehen, hierdurch insbesondere keine fremden Namens- oder Kennzeichenrechte verletzt werden. Insoweit stellt er WALLSTREET:ONLINE von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von Namens- oder Kennzeichenrechten gegen WALLSTREET:ONLINE geltend gemacht werden.
  2. Art und Umfang der Dienste
    1. Nach erfolgter Registrierung kann der Nutzer mit den in seinem Account bereitgestellten User-Funktionen die auf der Plattform veröffentlichten Musterportolios sowie die fiktiven Trades von Tradern einsehen, abonnieren, teilen und kommentieren. Der Nutzer hat hierbei die Plattformregeln nach Ziffer 4. zu beachten.
    2. Ein Anspruch auf Bereitstellung bestimmter User-Funktionen besteht nicht. WALLSTREET:ONLINE ist jederzeit berechtigt, Änderungen an den Funktionen vorzunehmen.
    3. Sofern der Nutzer zugleich als Trader registriert ist, ist es ihm verboten, als User Kommentare, Bewertungen oder sonstige Äußerungen zu einem von ihm eröffneten Musterportfolio abzugeben und/oder durch Dritte abgeben zu lassen.
    4. Die auf der Plattform veröffentlichten Informationen bzw. Inhalte (insbesondere die Musterportfolios) dienen ausschließlich Informationszwecken und ersetzen keine auf die individuellen Bedürfnisse ausgerichtete fachkundige Anlageberatung. Sie stellen weder Kauf- oder Verkaufsempfehlungen von Finanzinstrumenten dar, noch sind sie als Zusicherung etwaiger Kursentwicklungen zu verstehen. Angaben und Simulationen zur historischen Wertentwicklung der dargestellten Musterportfolios/Finanzprodukte/Finanzindizes sind kein zuverlässiger Indikator für die zukünftige Wertentwicklung. WALLSTREET:ONLINE übernimmt keinerlei Verpflichtung, solche zukunftsgerichteten Aussagen fortzuschreiben und an zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen anzupassen.
    5. Wartungsarbeiten können die Abrufbarkeit der Inhalte der Plattform beeinträchtigen. Wartungsmaßnahmen werden, soweit möglich, schonend durchgeführt. Regelmäßige oder planbare Wartungsarbeiten werden zu Zeitpunkten mit möglichst geringer allgemeiner Nutzung vorgenommen und bei erheblicher Dauer mit ausreichendem Vorlauf angekündigt. Zusätzlich können unangekündigte Wartungsmaßnahmen z. B. bei unvorhersehbaren Störungen oder dringenden Anlässen (z.B. Attacken, Viren) erforderlich sein.
  3. Einräumung von Nutzungsrechten
    1. 3.1 Mit dem Einstellen von Informationen bzw. Inhalten räumt der User WALLSTREET:ONLINE jeweils ein unentgeltliches, unbedingtes, unbefristetes und übertragbares einfaches Nutzungsrecht an den jeweiligen Informationen bzw. Inhalten ein, insbesondere
      • zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Informationen bzw. Inhalte auf der Social Trading Plattform),
      • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Informationen bzw. Inhalte erforderlich ist.
    2. 3.2 Das Nutzungsrecht für WALLSTREET:ONLINE besteht auch über die Dauer des Nutzungsvertrags hinaus. Die Löschung der von ihm eingelieferten Informationen bzw. Inhalte kann der Nutzer nur verlangen, soweit ein wichtiger Grund hierfür vorliegt.
  4. Plattformregeln
    1. Um einen rücksichtvollen und freundlichen Umgang unter der Social Trading Gemeinschaft zu gewährleisten, sind Kommentare in sachlicher Form und in einer angemessenen Sprache zu verfassen.
    2. Verboten sind insbesondere folgende Handlungen, Handlungsweisen, Inhalte:
      • Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften (z.B. Strafgesetzbuch, Wertpapierhandelsgesetz, Marktmissbrauchsverordnung) oder Rechte Dritter (z.B. allgemeines Persönlichkeitsrecht) verstoßen,
      • Äußerung oder Verbreitung unbelegter kursrelevanter Tatsachenbehauptungen,
      • Beleidigung, üble Nachrede, Schmähkritik, unwahre Tatsachenbehauptung, ruf- oder geschäftsschädigende Aussagen, Verleumdung im Hinblick auf Dritte,
      • Bedrohung, Nötigung oder persönliche Angriffe, aggressive oder menschenverachtende Äußerungen (z.B. Mobbing) gegenüber Dritten,
      • Jugendgefährdende (bspw. frontale Nacktbilder oder unverpixelte Bilder schwerer Verletzungen), gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die geeignet sind, Hass, Gewalt oder Volksverhetzung zu fördern oder zu verherrlichen,
      • Schimpfwörter, auffällige/abwertende Vulgärsprache; dies gilt auch für Zitate, Bilder und Memes,
      • Unverständliche Inhalte (Texte, die weder in deutscher noch in englischer Sprache sind) sowie Beiträge mit Kopien kompletter redaktioneller Inhalte aus anderen Medien sowie die pauschale optische Hervorhebung eigener Beiträge,
      • Veröffentlichung von Identitäten, personenbezogenen oder vertraulichen Daten und Informationen (ohne Zustimmung aller involvierten Parteien),
      • Inhalte, welche die Verfügbarkeit, Integrität, Vertraulichkeit und Stabilität der Plattform gefährden können, z.B. Spam,
      • Werbung ohne Zustimmung von WALLSTREET:ONLINE sowie Nutzung der über die Plattform erhaltenen Adressen oder Kontaktdaten für andere Zwecke als zur beabsichtigten vertraglichen oder vorvertraglichen Kommunikation, bspw. zum breiten Aufruf im Forum für eine Sammelklage.
    3. Weiter ist es verboten, als User in Kommentaren zukunftsbezogene Aussagen zu Finanzinstrumenten oder Musterportfolios zu machen, die sich als Anlageempfehlung oder Anlagestrategieempfehlung darstellen, die also einen direkten oder indirekten Vorschlag enthalten, das betroffene Finanzinstrument zu kaufen, zu halten oder zu verkaufen oder das betroffene Musterportfolio nachzubilden bzw. nicht nachzubilden.
    4. Artikel und Texte von Drittseiten dürfen nicht komplett zitiert werden. Stattdessen darf ein Text nur auszugsweise, d.h. bis zu vier Sätze davon, direkt zitiert werden. Sowohl bei direkten als auch bei indirekten Zitaten muss ein Quellenverweis angefügt werden. Handelt es sich um eine digitale Quelle, ist eine Deep-URL gefordert, d.h. eine URL die direkt zum entsprechenden Artikel weiterleitet. Bsp.: https://www.wallstreet-online.de/nachricht/6721960-devisen-euro-stark-gestiegen.de. Bei analogen Quellen müssen im Falle von Büchern folgende Informationen zur Nachvollziehbarkeit beigefügt werden: Name des Autors, Titel des Buchs, Verlag, Jahr, betreffende Seitenzahl(en). Bei Zeitungsartikeln ist der Name des Autors, Titel des Artikels, Name der Zeitung, Datum und Seitenzahl zum Zitat hinzuzufügen. Auch im Falle von eingebundenen Bildern muss eine entsprechende Quelle genannt werden.
    5. Die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte geben nicht die Meinung der WALLSTREET:ONLINE wieder und werden von WALLSTREET:ONLINE nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Ebenso wenig macht sich WALLSTREET:ONLINE die Inhalte zu eigen.
  5. Sperrung des Nutzers, Löschung von Kommentaren
    1. WALLSTREET:ONLINE ist berechtigt, den Account des Nutzers zu sperren, wenn
      • der Nutzer geben die Plattformregeln nach Ziffer 4. verstößt,
      • der Nutzer unzutreffende Angaben bei der Registrierung gemacht hat,
      • sachliche Gründe im Zusammenhang mit der Sicherheit der Zugangsdaten für den Account dies rechtfertigen,
      • durch Kommentare Rechte Dritter (insbesondere allgemeines Persönlichkeitsrecht, gewerbliche Schutzrechte) verletzt werden oder gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen wird,
      • der Verdacht einer nicht autorisierten Verwendung der Zugangsdaten besteht.
    2. Unter den Voraussetzungen von Ziff. 5.1 ist WALLSTREET:ONLINE außerdem berechtigt, Kommentare oder sonstige Beiträge des Nutzer zu sperren oder zu löschen.
    3. WALLSTREET:ONLINE wird den Nutzer unverzüglich über die Sperrung und/oder Löschung informieren.
  6. Haftungsbeschränkung
    1. WALLSTREET:ONLINE haftet nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind.
    2. Die Haftung ist der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
    3. Die Haftungsbeschränkungen nach den Ziffern 6.1 und 6.2 gelten nicht für Schäden, die durch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder durch eine Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verursacht wurden. Kardinalspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  7. Änderung dieser Nutzungsbedingungen
    1. 7.1 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, die nach Ziffer 7.2 veranlasst sind, werden dem Nutzer mindestens acht Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform mitgeteilt. Der Nutzer kann den Änderungen innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Widerspricht der Nutzer nicht rechtzeitig, gelten die Änderungen als genehmigt. Auf diese Genehmigungswirkung sowie auf die Frist für den Widerspruch wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung nochmals gesondert hingewiesen. Im Falle eines Widerspruchs kann WALLSTREET:ONLINE den Nutzungsvertrag nach Ziffer 8.2 kündigen.
    2. 7.2 Ziffer 7.1 gilt nur für solche Änderungen, die aufgrund
      • einer Gesetzesänderung,
      • einer behördlichen Anordnung, die gegenüber WALLSTREET:ONLINE ergangen ist oder von WALLSTREET:ONLINE zu beachten ist,
      • einer gegenüber WALLSTREET:ONLINE ergangenen Gerichtsentscheidung oder
      • einer höchstrichterlichen, allgemein verbindlichen Gerichtsentscheidung
      erforderlich sind.
    3. 7.3 Andere Vertragsänderungen, die nicht von Ziffer 7.2 erfasst werden, kommen nach den gesetzlichen Regeln dadurch zustande, dass das von der einen Partei unterbreitete Änderungsangebot von der anderen Partei angenommen wird; das bloße Schweigen auf das unterbreitete Änderungsangebot genügt insoweit nicht.
  8. Dauer des Nutzungsvertrages, Kündigung
    1. Das Vertragsverhältnis zwischen WALLSTREET:ONLINE und dem Nutzer besteht auf unbestimmte Zeit. Es kann von jeder Partei mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende eines Kalenderquartals gekündigt werden.
    2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, welcher WALLSTREET:ONLINE zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn
      • der Nutzer einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen nach Ziffer 7. widerspricht.
      • über das Vermögen des Nutzers das Insolvenzverfahren eröffnet wird.
      Im Falle einer fristlosen Kündigung durch WALLSTREET:ONLINE ist es dem Nutzer verboten, sich unter einem anderen Profil und/oder Namen erneut auf der Plattform zu registrieren.
    3. Kündigungen haben in Textform oder über die im Account des Nutzers bereitgestellte Kündigungsfunktion zu erfolgen.
  9. Schlussbestimmungen
    1. Auf das Vertragsverhältnis ist deutsches Recht anwendbar.
    2. Soweit der Nutzer über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, ist Gerichtsstand der Sitz der von WALLSTREET:ONLINE. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Kaufmann ist und die Streitigkeit dem Betrieb seines Handelsgewerbes zuzurechnen ist.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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